Verkehrssicherungspflichten

Kaum ein Thema, das auf kommunaler Ebene wichtiger ist, als die Verhaltenspflicht zur Abwehr von Gefahrenquellen: die Verkehrssicherungspflichten. Mangelnde oder fehlende Verkehrssicherungsmaßnahmen stellen einen erheblichen Aspekt der Kommunalhaftung dar (Stichwort: Betreiberverantwortung). Nicht selten sind sie der Ursprung für strafrechtliche Ermittlungen oder Schadensersatzansprüche.

Die Beweislast für die Einhaltung der Verkehrssicherungspflichten liegt dabei bei der Kommune. Sie hat nachzuweisen, dass zumutbare Sicherungsmaßnahmen an entsprechend identifizierten Gefährdungsbereichen ordnungsgemäß eingeleitet und durchgeführt wurden. Dementsprechend kommt der lückenlosen Dokumentation der vorgenommenen Maßnahmen eine entscheidende Rolle zu.

Da der Umfang an Einzelmaßnahmen vor allem im kommunalen Bereich erhebliche Ausmaße annehmen kann (von Gebäuden über Spielplätze bis hin zu Straßen und Bäumen), führt aus Effizienzgründen kein Weg an einer digitalen Lösung vorbei. Dieser Aufgabe verschreibt sich das Modul Verkehrssicherungspflichten. Es ermöglicht neben der Maßnahmenplanung und -dokumentation auch die Delegation an entsprechend qualifizierte Mitarbeiter oder externe Unternehmen mit Hinterlegung von fallspezifischen Arbeitsanweisungen.

Bereits vorgefertigte Leistungskataloge begünstigen einen schnellen thematischen Einstieg und lassen sich jederzeit vom Anwender anpassen und erweitern. Integrierte Filter- und Suchoptionen sorgen im Zusammenspiel mit automatisierten Erinnerungen und Benachrichtigungen dafür, dass der Überblick auch bei einer Vielzahl an Einzelmaßnahmen jederzeit bewahrt wird.